© Christian Stierstorfer

Grünes Licht für Donauausbau

Jahrzehnte ist darüber bei uns in Niederbayern gestritten worden:
Den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Deggendorf.
Jetzt hat die EU-Kommission grünes Licht für das umstrittene Projekt gegeben.
Die Donau soll in dem Abschnitt vertieft werden, damit die Schiffe besser fahren können.
Außerdem steht ein besserer Hochwasserschutz auf dem Plan.
Naturschützer haben vor allem Sorgen um die Tier- und Pflanzenwelt.

Die Pläne müssen noch offiziell ausgelegt werden – voraussichtlich ab Ende Januar 2020.
Dann besteht nach Angaben von RMD-Geschäftsführer Thomas Kunz eine vierwöchige Klagefrist.

Fünf Jahre lang hätten die betroffenen Kommunen entlang der Donau auf diese Entscheidung im Planfeststellungsverfahren zum Teilabschnitt Straubing bis Deggendorf gewartet, sagte Deggendorfs Landrat Christian Bernreiter (CSU), Präsident des Bayerischen Landkreistages.
Im kommenden Jahr soll das Verfahren zum Abschnitt Deggendorf bis Vilshofen beginnen.
Eine erneut fünfjährige Wartezeit bis zu einem Beschluss wäre nicht akzeptabel.

Dass die lange Verfahrensdauer problematisch sei, räumte auch der CSU-Europa-Politiker Manfred Weber ein.
Jedoch müssten die Interessen von Hochwasserschutz, Schifffahrt und Artenschutz berücksichtigt und abgewogen werden.
«Jetzt haben wir das „Go“ und Rechtssicherheit.»